Zurück zum Dschungel

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Zurück zum Dschungel

Der Rückzug der liberal-demokratischen Welt.

Dieses Jahr jähren sich der Mauerfall, das Ende des Kalten Krieges und die damit verbundene bipolare Weltordnung zum dreissigsten Mal. Der Politikwissenschaftler Francis Fukuyama publizierte im selben Jahr einen Artikel, in dem er “the end of history as such” verkündete. Das Ende des Kalten Krieges sei nicht nur das Ende eines historischen Zeitraums, sondern das Ende der Geschichte als solches. Der Zenit und die Vollendung der menschlichen Evolution, in welcher der Mensch sein kriegerisches Dasein überwunden hat und Frieden, Demokratie und eine liberale Weltordnung der neue Naturzustand ist. Es war der Beginn der Universalisierung der westlichen liberal-demokratischen Weltordnung. Doch Demokratie und Frieden sind nicht Teil der natürlichen Weltordnung und schon gar keine Selbstverständlichkeit. Die liberal-demokratische Weltordnung muss stetig erkämpft, vor allem aber verteidigt werden. Die Verteidigung dessen benötigt die starke globale Führung derjenigen Staaten, welche diese Weltordnung in den letzten 80 Jahren vorangetrieben haben. Dazu gehören insbesondere die USA und Westeuropa

Die natürliche Weltordnung

Das internationale politische System ist gekennzeichnet durch Anarchie und Unordnung. Um die eigene Sicherheit und das Überleben zu garantieren, sind Staaten schlussendlich auf sich und im besten Fall auf Verbündete angewiesen. In diesem System gibt es keine den Nationen hierarchisch überlegene Institution, die als Souverän die Macht und die Mittel hat, welche nicht von den individuellen Interessen der Staaten abhängig sind. Weil für jeden souveränen Staat seine Eigeninteressen mit Sicherheit an oberster Stelle stehen, leben wir in einem inhärent instabilen Sicherheitsdilemma. Dieser anarchische, gewalttätige Naturzustand kennzeichnete die menschliche Koexistenz seit Anbeginn unseres modernen Staatensystems. Von Demokratie und Frieden waren wir für den grössten Teil unserer Menschheits- und Staatsgeschichte weit entfernt.

Dieses multipolare System war instabil, weil kein Staat die Ressourcen und das faktische Gewaltenmonopol hatte, Frieden zu erzwingen. Die einzige Nation, welche diese Verantwortung hätte tragen können – nämlich die USA zog – sich in den 20er und 30er Jahren in die Isolation zurück. Dies führte anfangs des 20. Jahrhunderts zu den beiden Weltkriegen. Das daraus folgende bipolare Gleichgewicht zwischen den USA und der Sowjetunion sorgte für eine lange, stabile Zeit des relativen Friedens ohne globale Kriege und direkte Konfrontationen der Weltmächte. Durch die Machtkonstellation von sich ausgleichenden Grossmächten und deren Zurückhaltung in direkten Konfrontationen aus Angst vor einer nuklearen Auseinandersetzung führte dazu, dass sich Europa von den zwei katastrophalen Welt-Kriegen erholen konnte. Ende der 80er Jahre sah alles so aus, wie Fukuyama es beschrieb: die Dominanz der westlichen, liberalen Ideologie von Demokratie und Freiheit versprach einen neuen Naturzustand.

Doch es kam anders als erwartet. Unsere jetzige Situation entspricht nicht den Vorstellungen, die man zu Beginn der 90er-Jahre hatte. Geopolitik ist wieder ein grosser Bestandteil der internationalen Politik geworden und das Machstreben der aufkommenden regionalen Hegemonialmächte nahm zu. Die natürlichen Züge des internationalen politischen Systems wurden wieder sichtbar und der liberale Institutionalismus, der eine regel- und normenbasierte Politik durchzusetzen versuchte, verliert heute an Schlagkraft. Die Zahl der autoritären Regime steigt weltweit, die Freiheit nimmt tendenziell ab. Der Nationalismus ist aus dem Winterschlaf erwacht und zeigt seine hässliche Fratze. Die Geschichte, wie es Fukuyama voraussagte, war weder zu Ende, noch verlief sie in die von der liberal-demokratischen Welt erhoffte Richtung. Überlässt man die Staatengemeinschaft ohne klare Führung sich selbst, ist nicht Frieden, sondern Anarchie der natürliche Zustand. Eine klare Führung unter einem globalen Hegemonen folgte der Logik, unsere Unvollkommenheit und Fehlerhaftigkeit zu mildern. Die Absenz eines solchen zelebriert und fördert diese und führt uns in ein Sicherheitsdilemma.

Die Rolle der USA und Europas Dilemma

Die während den letzten 80 Jahren entstandene Demokratisierung und Inklusivität von Institutionen und Staaten sowie der relative Frieden seit dem Ersten und Zweiten Weltkrieg war leider kein Resultat des menschlichen Fortschritts, sondern eines der vorherrschenden Machtverhältnisse. Der globale Hegemon USA hatte seine Werte durchgesetzt, den Verlierermächten des Zweiten Weltkriegs aufgezwungen und dafür Kohäsion, wirtschaftliches Wachstum, Demokratie und eine freiheitliche Gesellschaft geschaffen. Deutschland ist das beste Beispiel dafür. Nur dank der Intervention der USA für den Frieden, Demokratie, Kapitalismus und dem folgenden Wirtschaftswachstum seit 1945 konnte sich Europa stabilisieren.

Wir Europäer sind auch nach 70 Jahren auf die USA angewiesen, weil wir nach wie vor unsere Sicherheit nicht selbst gewährleisten können. Während Jahrzehnten konnte sich Europa auf den Schutz der USA verlassen und die Ausgaben für Sicherheit und Militär zurückschrauben und in den Sozialstaat, Wirtschaft und Forschung investieren. Nun aber zieht sich die USA zurück und Europa steht vor einem Problem – man muss aufholen, was man die letzten Jahrzehnte versäumt hat. Eine Europäische Armee ist jedoch in weiter Ferne, weshalb jeder Staat seine eigene Strategie fährt und für die nationale Sicherheit sorgen muss. Und schon sind wir wieder im Naturzustand der internationalen Politik und laufen Gefahr, dass europäische Staaten erneut getrennt aufrüsten.

Wollen wir dies wirklich? Hat uns die Geschichte nicht eines Besseren belehrt? Klar, wir Europäer kritisieren die Rolle des Weltpolizisten USA oft und gerne. Wir sind die Ersten, die den mahnenden Finger bei militärischen Interventionen der amerikanischen Falken erheben, auch wenn wir Jahrzehnte von dieser globalen Dominanz profitiert haben. Doch die Alternative zur Weltmacht USA ist aus europäischer Sicht deutlich unangenehmer.

Der Rückzug des Hegemons ist immer mit einer Verschiebung des Gleichgewichts verbunden, was zu Unsicherheit und Unruhe führt. Der relative Niedergang des Hegemons gibt regionalen, aufstrebenden Mächten die Möglichkeit in den Rängen der internationalen Politik aufzusteigen und den Platz der Weltmacht selbst einzunehmen. Dieses Streben nach Macht ist gefährlich für die internationale Gemeinschaft und ein möglicher Angriff auf die demokratisch-liberale Weltordnung. Multipolare Systeme generieren mehr Unsicherheit und tendieren historisch zu gewalttätigen Auseinandersetzungen. Der Rückzug der USA als Ordnungsmacht und deren Abgabe der Verantwortung für die Erhaltung des Friedens, der Leadership Führung in weltpolitischen Fragen und internationalen Herausforderungen wie dem Klimawandel kennzeichnet den Wiederaufstieg einer multipolaren Politikordnung.

Die Isolation und der Wunsch, die Verantwortung für den Weltfrieden und die liberale Weltordnung abzugeben, ist verständlich. Zu viele unnötige, falsche Kriege hat die USA geführt. Zu viele Söhne der Nation kamen nicht mehr nach Hause. Zu viel Steuergelder wurde für den militärisch-industriellen Komplex ausgegeben. Doch was ist die Alternative? Die USA hat sich bereits nach dem 1. Weltkrieg in den 30er und 40er Jahren versucht zu isolieren. Das Resultat war ein verheerender Krieg in Europa, in den die USA schliesslich trotzdem reingezogen wurde. Die darauffolgende internationale Verantwortung lastete auf den Schultern der Vereinigten Staaten.

In der Nachkriegszeit spielte die USA eine entscheidende Rolle für das Europäische Friedensprojekt. Man half Deutschland und Frankreich zu versöhnen, war am Wiederaufbau Europas mitbeteiligt und hielt ein schützendes militärisches Schild über den vom Krieg gekennzeichneten alten Kontinent. Auch bei der Wiedervereinigung von Deutschland war die USA massgeblich involviert und treibende Kraft als der Rest Europas skeptisch war gegenüber einem vereinten Deutschland. Dank der USA wurde der Kalte Krieg friedlich gewonnen.
Die Mehrheit der Amerikaner und des politischen Establishments – nicht nur Präsident Trump – unterstützen ein Desengagement der USA aus den geopolitischen Machtkämpfen. Man glaubt, durch «America First» und die Besinnung auf die eigenen Probleme zur alten Stärke zurückzufinden. Man verliert auch schon lange das Interesse an der transatlantischen Partnerschaft. Und dies gerade in einer für Europa schwierigen Zeit, in welcher sich im alten Kontinent gefährliche Gräben abzeichnen. Der Brexit ist ein Symptom der aktuellen Sinneskrise. Die Spannungen mit Russland eine grosse Gefahr. Es wäre im grössten Interesse der USA, hier die wichtigen Akteure wie Deutschland, Grossbritannien und Frankreich wieder näher zusammenzubringen. Die USA war treibende Kraft des Friedensprojekts in Europa, ist aber heute nicht mehr bemüht, dieses Friedensprojekt am Leben zu erhalten oder zu revitalisieren.
Der Rückzug der USA als Verfechter der liberalen Ordnung und als Führungsmacht stellt Europa und die internationale Gemeinschaft vor grosse Herausforderungen. Die liberal-demokratischen Werte förderten den Zusammenhalt der westlichen Welt und die internationale Gemeinschaft hat sich auf die USA verlassen, diese Werte zu erhalten. Doch es scheint, als würde das Pendel in die andere Richtung Schwingen und ein Rückzug der USA als Ordnungsmacht nicht nur vorübergehend sein. Ein überstürzter Abzug aus dem Irak und die konsequent inkonsequente Linie im Syrienkonflikt zeigen die Tendenz, mit welcher wir in den kommenden Jahren rechnen müssen. Im Konflikt um das Südchinesische Meer hoffen viele Staaten auf die Unterstützung der USA, um China die Stirn zu bieten. Ob die Vereinigten Staaten diese Verantwortung jedoch tatsächlich wahrnehmen, ist mehr als ungewiss.

Die Geschichte geht weiter

Die Zunahme an autoritären Staaten hat der Modernisierungstheorie einen Strich durch die Rechnung gemacht. Entwicklungsländer, welche den Sprung aus der Armut schaffen, werden nicht automatisch liberale und demokratisch organisierte Staaten. Autoritäre Staaten geben Stabilität vor und sind in der wirtschaftlichen Performanz oft nicht schwächer als ihre demokratischen Gegenspieler. Die besten Beispiele dafür sind Singapore und China. Dies bedeutet, dass die liberale Weltordnung kein Selbstläufer ist. Es braucht internationales Engagement, moralische und ideologische Leitlinien und eine kohärente Aussenpolitik um diese Werte in die Welt zu tragen. Wie Robert Kagan in seiner schönen Analogie darstellte, ist die liberal-demokratische Weltordnung wie ein Garten, der gepflegt werden muss. Sie ist nicht der natürliche Zustand. Ohne diese Pflege wächst Unkraut und der gepflegte Garten erstickt im verwilderten Dschungel. Der Dschungel, jedoch, birgt Krieg, Nationalismus und Instabilität. Dies lehrt uns die Geschichte. Leider ist die Geschichtserinnerung in den USA genau so kurz wie die unsrige.

*Der vorliegende Text basiert auf Robert Kagan’s Buch „The Jungle Grows Back“, seinem Vortrag am GDI vom 21. Januar und ist eine Reflexion seiner Hypothese. Diese spiegele ich mit meinen eigenen Erfahrungen auf der diplomatischen Weltbühne, den aktuellen Entwicklungen sowie den theoretischen Konzepten von Francis Fukuyama, Kenneth Waltz und Samuel Huntington.

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